Lateinamerikas Remilitarisierung im Schatten des Virus

Lateinamerikas Remilitarisierung im Schatten des Virus

 

Geht man den Ereignissen der letzten beiden Monate, die auch in Lateinamerika von der weltweiten Pandemie dominiert waren, nach, stellt sich bald heraus, dass in fast allen Ländern die Militärs einen enormen Machtgewinn erzielt haben. Im Unterschied zu früheren Zeiten zeigen ihre Drahtzieher jedoch nicht ihr wahres Gesicht, sondern verschanzen sich hinter den Masken willfähriger Politiker, die angesichts der Krise ihren Rückhalt unter der Bevölkerung verlieren. So geschehen in Brasilien, Bolivien, Chile, Honduras, El Salvador – und sogar in Mexiko.

Von Leo Gabriel

Wer sich längere Zeit mit Lateinamerika beschäftigt hat, wird der indianischen Kosmovision etwas abgewinnen können, der zufolge die Geschichte nicht linear, sondern in spiralförmigen Zyklen verläuft. Daran hat sicher auch der namhafte Anführer der brasilianischen Landlosenbewegung (Movimento Sem Terra) João Pedro Stédile kürzlich in einem Interview gedacht: „Die Krise, mit der wir im Augenblick in Brasilien leben, ist die schlimmste seit der Conquista im 16. Jahrhundert“1.

Was er damit meint, wird deutlich, wenn man sich vor Augen hält, dass der im Oktober 2018 zum Präsidenten gewählte Jair Bolsonaro sich vom Tag seines Amtsantritts an gegen so ziemlich alle gesellschaftlichen Sektoren gestellt hat, die sich den von ihm propagierten Raubzügen der Großgrundbesitzer widersetzen. Dazu gehören die Indígenas in der Amazonas-Region ebenso wie die LandarbeiterInnen in Rio Grande do Sul;  die BewohnerInnen der favelas ebenso wie die GewerkschafterInnen und Intellektuellen, die einst für Luiz Inácio da Silva, „Lula“, gestimmt haben.

Die Rückkehr der Konquistadoren

Dieses anachronistische, archaische Bild vom Wiederaufleben der Zeit der Konquistadoren wurde mit dem Auftauchen der Corona-Pandemie im März dieses Jahres nur noch verstärkt. Hoch zu Ross ließ sich Bolsonaro anfangs als „Retter der Nation“ feiern, dem die Pandemie ebenso wenig anhaben könne wie seiner Gefolgschaft, zu der auch viele Angehörige evangelikaler Sekten zählen.

Inzwischen liegt Brasilien mit schon über 400.000 Corona-Infizierten und an die 30.000 Toten laut Johns Hopkins-Universität nach den USA an weltweit zweiter Stelle, und auch sonst sind die Wirtschaftsdaten katastrophal.  João Pedro Stédile sagt, dass etwa 60 Millionen, also etwa ein Drittel der Gesamtbevölkerung, von der Hand in den Mund leben. Doch das scheint den Multimillionär Bolsonaro ebenso wenig aus der Fassung zu bringen wie der Umstand, dass er bereits zwei Gesundheitsminister entlassen „musste“, weil sie seine Laissez-faire-Politik nicht unterstützt hatten. Ja sogar der populäre Justizminister Sergio Moro trat zurück, der Bolsonaro während des Wahlkampfs den Rücken gestärkt hatte, indem er „Lulas“ Kandidatur dadurch verhinderte, dass er ihn ins Gefängnis werfen ließ.

AnhängerInnen Bolsonaros sehnen sich nach einer Militärdiktatur

Zugleich wurden bereits 35 Impeachment-Verfahren in die Wege geleitet, die anscheinend auch mit der Unterstützung eines Großteils des urbanen Industriekapitals und der katholischen Kirche rechnen können. Natürlich ist auch die sozialdemokratische Arbeiterpartei PT mit von der Partie, dürfte aber wegen ihrer eigenen Korruptionsgeschichte kaum eine entscheidende Rolle spielen können.

Hinter den Kulissen: die Armee als Königsmacherin

Ganz anders verhält es sich da mit den Militärs, die in Brasilien – sieht man von der Militärdiktatur (1964–1985) ab – als politischer Machtfaktor nur wenig in Erscheinung getreten sind. Das dürfte jedoch heute anders sein: nicht nur weil Bolsonaro selbst ihren Rängen entspringt und zahlreiche Generäle während seiner Amtszeit großzügig mit Ministerämtern und anderen öffentlichen Positionen ausgestattet hat, sondern auch, weil sie im allgemeinen Wirtschafts- und Epidemie-Chaos auf Bundesebene den einzig stabilen Machtfaktor darstellen – in einem Spektrum, in dem übrigens das Gewicht der Gouverneure der einzelnen Bundesstaaten zunimmt.

Das alles hat in Brasilien zu der eingangs erwähnten Situation geführt, in der sich der Landadel mithilfe der Armee und einer fundamentalistisch ausgerichteten pseudoreligiösen Bewegung gerade anschickt, eine durch und durch koloniale Macht zu ergreifen.

Wie in Brasilien haben sich die Militärs auf dem gesamten lateinamerikanischen Kontinent die Situation der Pandemie zunutze gemacht, um hinter den Kulissen der zivilen Amtsträger jedweder Provenienz  die reale Macht im Staat zu übernehmen.

Bolivien: Putschregierung forever?

Das ist zum Beispiel auch in Bolivien der Fall, wo es einer relativ schwachen politischen Rechten mit Hilfe der Militärs gelungen ist, die Regierung des nach wie vor sehr populären indigenen Präsidenten Evo Morales  aus dem Amt zu hebeln und in die Flucht zu schlagen. Auch wenn es sich Ende Oktober nicht um einen klassischen Militärputsch gehandelt hat, wurde doch bald deutlich, wer die eigentlichen Drahtzieher hinter den Ereignissen waren, als die Armee unter Verteidigungsminister General Fernando López ausrückte, um in El Alto, Cochabamba und im Chapare (der politischen Heimat von Evo Morales) den aufkeimenden Widerstand niederzuschlagen.

In diesem angespannten Szenario stellte der Ausbruch der Pandemie für die neuen Machthaber unter Interimspräsidentin  Jeanine Áñez eine willkommene Gelegenheit dar, die für Anfang Mai vorgesehenen Präsidentschaftswahlen, bei denen die Morales-Partei MAS (Movimiento al Socialismo) große Siegeschancen gehabt hätte, auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Inzwischen greifen die Armee und Sicherheitsbehörden vor allem in Gebieten wie Santa Cruz und Cochabamba durch, um den Wahlkampf der MAS-Kandidaten Luis Arce und David Choquehuanca zu verhindern.

Chiles Volksbewegung wieder aktiv

Eine ähnliche Situation ergab sich in Chile, wo das für April vorgesehene, heiß umkämpfte Verfassungsreferendum über Betreiben des vom Militär gestützten Präsidenten Sebastián Piñera auf voraussichtlich den 25. Oktober verschoben wurde. Die wegen der Pandemie zunächst zum Erliegen gekommene Verfassungsbewegung flammte inzwischen in verschiedenen Städten Chiles trotz Ausgangssperre wieder auf und führte zu einem nach wie vor andauernden territorialen Kampf um die Besetzung der Hauptplätze dieser Städte.

Honduras und El Salvador: Militarisierung der Politik

Am deutlichsten zeigt sich die inoffizielle Machtübernahme durch die Militärs in Honduras und El Salvador, wobei das in Honduras keine Neuigkeit darstellt, hatte sich doch Präsident Juan Orlando Hernández (seit 2014 im Amt) bei seinen diversen Machenschaften, die von Wahlbetrug über die Aneignung von Hilfsgeldern bis hin zum Drogenhandel reichen, immer schon auf die Armee gestützt.

Trotzdem gab die in den einzelnen Ländern trotz (oder gerade wegen?) des Lockdown stark anwachsende Pandemie den diktatorisch agierenden Präsidenten der beiden Bananenrepubliken die Gelegenheit, sich wieder einmal richtig in Szene zu setzen. Der erst seit einem Jahr im Amt befindliche salvadorianische Präsident Nayib Bukele setzte sich nicht nur über Entscheidungen des Obersten Gerichts gegen seine Politik der strafweisen Internierung Tausender wegen Verstoß gegen die Ausgangssperre in Quarantänezentren hinweg, er packte auch die Gelegenheit beim Schopf, den Militärs und Sicherheitsorganen einen zwar vor allem gegen jugendliche Bandenmitglieder gerichteten, aber doch recht unspezifischen Schießbefehl gegen alle zu erteilen, die sich seinen Anordnungen widersetzen. Seither ist nicht nur die Zahl der Corona-Toten, sondern auch die der Gewaltopfer gestiegen, wobei die Dunkelziffer an zivilen Toten ziemlich hoch sein dürfte.

US-Army: Drahtzieher im Hintergrund?

So als handelte es sich um ein Virus, das nahezu alle Länder Lateinamerikas ergriffen hat, schreitet die Militarisierung der Politik unter dem Schutzschild der Pandemie mit Riesenschritten voran. In letzter Zeit scheint die Pandemie der Militarisierung sogar Mexiko erfasst zu haben, ein Land, dem sogar die grauenvolle Welle der Militärdiktaturen in den 1970er und 1980er Jahren erspart geblieben war. Entgegen seinen Versprechungen hat der linksliberale Präsident Andrés Manuel López Obrador jetzt der von ihm zum Schutz der Grenzen kreierten Nationalgarde die Möglichkeit zugestanden, „zwecks Verbrechensbekämpfung“ im ganzen Land Soldaten zu mobilisieren.

Kann es ein Zufall sein, dass all das geschieht, während die USA  gegenüber Venezuela eine Offensive angekündigt haben? Dass sich die lateinamerikanischen Militärs mit denen der US-Armee und Marine immer schon sehr gut vernetzt haben, ist nichts Neues. Ob die Remilitarisierung Lateinamerikas nun einfach dem Lauf der Geschichte entspricht, oder einem von Washington aus eingefädelten Masterplan gehorcht, wird die Zukunft zeigen.

1 https://www.youtube.com/watch?v=GQT1bTTZ_FM&feature=youtu.be