leitartikel

Vor dem Übergang zur postkapitalistischen Gesellschaft?

„La Transición“ (der Übergang) ist das geflügelte Wort, das seit dem Ausbruch der Pandemie die Diskussionen der Linksintellektuellen in ganz Lateinamerika beherrscht. Während sich die Evangelikalen in Weltuntergangsszenarien und Verschwörungstheorien ergehen, sind sich die systemkritischen Analytiker vom Rio Bravo bis Patagonien darüber einig, dass der im Chile der 1970er Jahre entstandene Neoliberalismus gescheitert ist. Zwar gibt es zwischen den einzelnen antikapitalistischen Denkschulen je nach politischer Überzeugung die unterschiedlichsten Zielvorstellungen, die vom linksliberalen Neokeynesianismus bis zu einem geopolitischen Stalinismus reichen; einig sind sich die AutorInnen aber darin, dass „nach der Pandemie“ nicht gleich „vor der Pandemie“ sein kann.

Von Leo Gabriel

„La normalidad es la muerte“ (die Normalität ist der Tod), sagte der peruanische Sozialwissenschaftler Hugo Cabieses, der unter Präsident Ollanta Humala kurzzeitig Umweltminister gewesen war, bis er aus Protest gegen den Bau eines gigantischen Gold- und Kupferbergwerks (der Fall CONGA) zurücktrat. Tatsächlich hat der Ausnahmezustand, den jetzt die Mehrzahl der lateinamerikanischen Länder verhängt hat, de facto bereits viel früher begonnen, was bereits 2018/2019 zu einer großen Anzahl von sozialen Protesten geführt hat. Der italienische Rechtsphilosoph Giorgio Agamben spricht sogar von einem ein Jahrhundert währenden Ausnahmezustand, der immer schon vorhanden war, aber durch die Pandemie jetzt offen zu Tage getreten ist.

In diesem Sinne unterscheidet auch Papst Franziskus, der zur Zeit an einer neuen Enzyklika arbeitet,  zwischen dem „kleinen Virus“ und dem großen Virus, dem „Virus des gleichgültigen Egoismus und der Ungerechtigkeit“, das sich derzeit auf der ganzen Welt ausbreite. Faktum ist, dass die Arbeitslosigkeit in Lateinamerika ein noch nie da gewesenes Ausmaß erreicht hat und in nicht wenigen Ländern der Zusammenbruch der Staatsfinanzen droht. Darauf deutet nicht nur das zweistellige negative Wachstum vieler Länder, sondern auch die Tatsache hin, dass im Unterschied zu Europa die Sozialversicherungssysteme im Zuge der neoliberalen Wende so gut wie aufgelöst wurden.

Wirtschaftssystem vor Einsturz?

Das ist auch der Grund, warum in fast allen Ländern (vielleicht mit Ausnahme von Uruguay, Costa Rica und Kuba) die Pandemie sich ungehemmt ausbreiten konnte – nahezu unabhängig davon, ob die Regierungen einen Lockdown verordnet oder eher dem Laissez-faire gehuldigt hatten. Es gibt einen Wettlauf gegen die Zeit, den die meisten Regierungen zu verlieren drohen, weil das vom Neoliberalismus getragene Wirtschafts- und Sozialsystem am Rand des Zusammenbruchs ist. Während in Europa der wieder rapide Anstieg der Infektionsraten eher auf den Leichtsinn eines vergleichsweise wohlhabenden Publikums von Angehörigen der Mittel- und Oberschichten zurückzuführen ist, sind es in Lateinamerika die Nöte der verarmten Bauern und BewohnerInnen der städtischen Randviertel, welche die Bevölkerung davon abhalten, Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

„No hay mal que por bien no venga” (Es gibt nichts Schlechtes, was nicht auch seine guten Seiten hat). An dieses alte spanische Sprichwort fühlt man sich unmittelbar erinnert, wenn man die zeitgenössische Literatur durchblättert. Insbesondere seit dem Ausbruch der Pandemie zu Beginn dieses Jahres, also noch bevor die Weltgesundheitsorganisation das für COVID-19 verantwortliche Virus als ein globales Phänomen identifiziert hat, hat die Veröffentlichung postkapitalistischer Utopien sprunghaft zugenommen.

Alternativen im Kopf

Die multidimensionale Krise als Chance für einen Paradigmenwechsel zu begreifen, ist dabei nicht neu: „Change the system, not the climate“ ist der Slogan, der schon seit etlichen Jahren die Umweltbewegung inspiriert. Parallel dazu entwickelte sich eine radikale Kritik an der von den transnationalen Finanzinstitutionen wie dem IWF und der Weltbank propagierten Fixierung auf das rein makroökonomisch verstandene Wachstum unter den auf Deutsch nur schwer übersetzbaren Begriffen degrowth oder decrecimiento. Diese u.a. vom Werk von Ivan Illich inspirierte Theorie entmystifiziert das rein quantitative Wachstum als eine Art Religionsersatz, mit dem die neoliberalen Ökonomen von Friedrich Hayek bis Milton Friedman die Mehrheit der Weltbevölkerung unterworfen haben.

Demgegenüber steht das in den letzten zehn Jahren auch im Westen bekannt gewordene, ursprünglich von den Indigenen des Andenraums herrührende Konzept des Buen Vivir, das eine Einheit von Mensch und Natur beinhaltet. Aber auch die dem Privateigentum entzogenen Commons (Gemeingüter) haben an Aktualität gewonnen – in einer Zeit, in der sich im Rahmen der Pandemie gezeigt hat, wie lebensbedrohlich die Privatisierung der sanitären Dienstleistungen sein kann.

Eng mit dem Buen Vivir und den Commons verbunden ist die seit ca. 30 Jahren in Gang gekommene Praxis der Solidarwirtschaft. Im Gegensatz zu den Apologeten des Neoliberalismus, die das Eigeninteresse in den Vordergrund stellen und die Wirtschaft einem auf Konkurrenz aufgebauten Marktmechanismus unterwerfen, basiert die Solidarwirtschaft auf dem Gemeinwohl und einer auf Kooperation aufgebauten Wirtschaftsordnung, bei der dem kulturellen Umfeld eine tragende Rolle zukommt.

Hatte Karl Marx noch geschrieben, dass er das staatstragende Konzept von Hegel und dem deutschen Idealismus „vom Kopf auf die Füße gestellt hat“, so könnte man heute behaupten, dass die Reflexionen der zeitgenössischen lateinamerikanischen Sozialwissenschaftler vom Gedanken beseelt sind, den Kopf mit der Baumkrone des Lebens zu verbinden.

Quo vadis?

Aber ist das alles nicht ein allzu gewagtes Unterfangen, das eher in das Reich der Utopie als auf den Boden der Wirklichkeit fällt? Keineswegs, wenn man den vielfältigen Krisen, die heute nicht nur Lateinamerika, sondern die ganze Welt bedrohen, auf den Grund geht. Denn – wie erst kürzlich bei einem virtuellen Treffen des Internationalen Rates des Weltsozialforums übereinstimmend geäußert wurde – geht die Krise nicht von einem Virus aus, sondern ist erst durch die Pandemie sichtbar geworden. Seit Jahren berichtet etwa Lateinamerika anders von den Klassengegensätzen; dem Extraktivismus, der Natur und Menschen zerstört; der Zunahme von autoritären bis diktatorischen Regierungen unterschiedlicher ideologischer Provenienz; dem Ansteigen der Armut und der damit verbundenen Migrationsströme. All das ist jetzt mit einem Schlag sogar für jene Medien des politischen Mainstream sichtbar geworden, die sich zuvor damit beschäftigt hatten, die Sandstrände von Copacabana und die Bergspitzen der Anden in den Himmel zu heben.

Es ist also klar, dass der Kapitalismus in seiner neoliberalen Form nicht mehr in der Lage sein wird, das „große Virus“, von dem Papst Franziskus spricht, zu zerstören und den Status quo ante wiederherzustellen. Ebenso klar ist es aber auch, dass es bereits jetzt mehr oder minder ausgereifte Ziele einer neuartigen Weltsicht gibt. Was aber noch ganz und gar unklar ist, ist der Weg, auf dem diese Ziele erreicht werden können. Im Augenblick hat es eher den Anschein, als ob diese Wege Fluchtwege wären, auf denen jede/r einzelne BürgerIn und jeder einzelne Staat versucht, nach dem Prinzip „Rette sich, wer kann“ dem drohenden Unheil zu entgehen.

Die zweite Welle der Volksbewegungen

Gerade in dieser Beziehung ist der amerikanische Kontinent dem europäischen wieder einmal ein paar Schritte voraus. Während man hierzulande noch beckmessert, ob der verordnete Mund-Nasen-Schutz wirklich so gesund ist, wie die Gesundheitsminister behaupten, haben sich in Chile, Kolumbien, Brasilien und nicht zuletzt in den USA Menschenmassen zusammengetan, um den herrschenden Machtstrukturen entgegenzutreten und – was noch wichtiger ist – sie zu verändern. Alle diese Kämpfe sind mit großen Opfern der Bevölkerung verbunden, die eine doppelte Opferrolle einnimmt: einerseits, weil diese Frauen und Männer die wirklich Leidtragenden der Pandemie sind, andererseits, weil sie das volle Gewicht polizeilicher und zum Teil auch (para-)militärischer Repressionen ertragen müssen.

Obwohl alle diese sozialen Bewegungen teilweise sehr unterschiedliche Zielsetzungen verfolgen – wie die Umwelt- und die Friedensbewegung, die antirassistische Black Lifes Matter und die indigenen Bewegungen gegen den Landraub, die Bewegungen für eine neue Verfassung und, last but not least, die internationale Menschenrechts- und Frauenbewegung – ist ihnen allen gemeinsam, dass sie nicht nur einen systemkritischen, sondern auch einen anti-systemischen Charakter haben.

Bleibt allerdings die Frage offen, was geschehen müsste, damit sich alle diese Bewegungen zu einer organisierten und koordinierten Kraft vereinigen, um der in die Krise geratenen Diktatur des Finanzkapitals Einhalt zu gebieten. Denn während letztere über enorme ökonomische und (para-) militärische Machtmittel verfügt, um die Globalisierung im Sinne eines „business as usual“ zu retten und sich  mit dem Verweis auf die Pandemie auch über demokratische Spielregeln und Menschenrechte sowie das Völkerrecht hinwegsetzen können, hängt der Kampf um die Globalisierung des Widerstands von Stimmungen, Repressionen und Depressionen ab.

In dieser Situation, welche die meisten AutorInnen als transición, als Übergang bezeichnen, hat sich innerhalb des von brasilianischen sozialen Netzwerken vor fast genau 20 Jahren gegründeten Weltsozialforums unter der Ägide namhafter Intellektueller wie Noam Chomsky, Boaventura dos Santos, Alberto Acosta, Yanis Varoufakis, Maristella Svampa und Adolfo Pérez Esquivel eine Dynamik entwickelt, bei der die weltweit größten Bewegungen wie Vía Campesina, das International Peace Bureau, der internationale Frauenmarsch, Friends of the Earth, Fridays for Future etc. den Internationalen Rat des Weltsozialforums bei seinen Bemühungen unterstützen, tausende Bewegungen auf lokaler und nationaler Ebene in einer weltweiten Versammlung zusammenzuführen.

„From an open space to a space of action“ (Von einem öffentlichen Raum zu einem Aktionsradius) hieß die erste Erklärung, die unter der Website www.foranewwsf.org ebenso nachgelesen werden kann wie andere Beiträge. Auch zur Initiative eines Green New Deal, wie ihn etwa die US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez propagiert1, gibt es einige Anmerkungen. Der ehemalige Wirtschaftsminister der linken Tsipras-Regierung Yanis Varoufakis sagte in einem kürzlich durchgeführten Webinar: „Der Green New Deal ist ok, aber er allein genügt nicht, die multidimensionale Krise zu bewältigen. Dazu ist nicht weniger erforderlich als eine soziale, ökologische, wirtschaftliche und kulturelle Transformation, wie sie in einem von lateinamerikanischen sozialen Bewegungen und Intellektuellen getragenen Aufruf gefordert wird, den wir in dieser Ausgabe dokumentieren.

1 Nicht zu verwechseln mit dem European Green Deal, den die EU-Kommission unter ­Ursula von der Leyen im Dezember 2019 vorgestellt hat.