leitartikel

Die Corona-Pandemie in Lateinamerika: Sozialer Sprengstoff und produktive Lösungen

Aktuell gibt es nur ein Thema: Corona-Virus. Fast ganz Lateinamerika wurde per Hammer in den Lockdown versetzt. Dies hat die Verbreitung des Virus verlangsamt und Leben gerettet. Der Lockdown war und ist ebenso richtig wie unabdingbar. Er hat jedoch gleichzeitig viele Menschen aus einem prekären Alltag in eine Existenzkrise gestürzt. Die schrittweisen Lockerungen in Lateinamerika sind dennoch keine gute Nachrichten. Der Subkontinent steht vor einem Dilemma: Eine Fortsetzung des Lockdowns verschärft die wirtschaftliche und soziale Krise und birgt massiven sozialen Sprengstoff. Eine Öffnung lässt die Infektionszahlen rapide ansteigen und droht einen schnellen Kollaps der Gesundheitssysteme herbeizuführen. Doch es gibt Alternativen zu Pest und Cholera: Es bedarf kurzfristig sozialer Notfallfonds und mittelfristig einer Reduzierung der Ungleichheiten sowie des Aufbaus eines universalistischen Wohlfahrtsstaats. Das gibt es nicht zum Nulltarif: Internationale Solidarität ist heute wichtiger denn je. Doch es gibt auch Spielräume innerhalb Lateinamerikas: Hier müssen die Eliten endlich in die Pflicht genommen werden.

Von Stefan Peters

(Fast) Alle Räder stehen still...

Die Weltwirtschaft befindet sich in der Corona-Schockstarre. Die Gründe hierfür finden sich einerseits in den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Andererseits streut die Unterbrechung von Lieferketten in der globalen Wirtschaft zusätzlichen Sand ins Getriebe. Kurz: Corona wirkt praktisch wie ein Generalstreik ohne Verhandlungstisch. Zudem bricht in vielen Bereichen die Nachfrage ein. Die Menschen bleiben zu Hause und üben sich in Konsumverzicht. Dieser erzwungene Wandel zu einem post-materiellen Lebensstil hat einen Namen: „Degrowth by desaster“ (Peter Victor).

Die Weltwirtschaft wird im Jahr 2020 in eine tiefe Rezession fallen. Seien wir ehrlich: Wir müssen uns auf ein zweistelliges Negativwachstum einstellen. Harte Einschnitte sind vorhersehbar, und dennoch: Die Krise läuft für die Wirtschaft im globalen Norden allenfalls auf eine schwere Grippe hinaus. Die Hauptlast des wirtschaftlichen Abschwungs wird auf den Ländern des globalen Südens liegen. Der drastische Rückgang der Rohstoffpreise und des Tourismus sowie die Abnahme der Rücküberweisungen von Arbeitsmigranten lässt bereits die Staats- und Deviseneinnahmen eines Großteils der Staaten einbrechen.

Gleichzeitig haben viele der Länder des globalen Südens im Zuge der Weltmarktöffnung ihre Kapazitäten zur Eigenversorgung mit Lebensmitteln und Konsumgütern verloren und sind abhängig von Importen. Doch aktuell befindet sich der Welthandel auf Sparflamme und zudem haben die meisten Währungen des Globalen Südens in den vergangenen Monaten gegenüber dem Euro und dem Dollar massiv an Wert verloren. Als Konsequenz werden die Handelsbilanzdefizite und Schulden wachsen und auch die Versorgungslage kann sich bald anspannen. Doch vor allem schnellen die Preise für Konsumgüter und Lebensmittel in die Höhe und das sorgt für eine weitere Verschärfung der sozialen Krise.

Das Virus wirkt sozial nicht neutral

Die Corona-Berichterstattung fokussiert sich naheliegenderweise auf die gesundheitlichen Konsequenzen des neuartigen Virus. Dabei wird eine zentrale Einsicht oft vergessen: Gesundheit wirkt – ebenso wie Smog oder der Klimawandel – sozial nicht neutral. Dies gilt insbesondere für Staaten in Lateinamerika, die durch extreme soziale Ungleichheiten sowie segregierte Gesundheitssysteme geprägt sind. Die Region weist zusammen mit dem südlichen Afrika die weltweit höchsten Ungleichheitswerte auf. Dies wirkt sich ganz konkret auf den Gesundheitszustand aus. Sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen sind überdurchschnittlich häufig von gesundheitlichen Einschränkungen betroffen und damit in der aktuellen Corona-Krise einem höheren Risiko ausgesetzt. Zudem ist ihr Zugang zum Gesundheitssystem prekär und wird sich im Zuge der Ausbreitung des Virus noch weiter verschlechtern. Die Pandemie setzt die bestenfalls wackeligen und prekären Gesundheitssysteme in Lateinamerika  einem immensen Stresstest aus. Dabei gilt es zu beachten, dass die Gesundheitsversorgung – entgegen häufigen Vorurteilen – in vielen Ländern der Region nicht per se schlecht ist. Im Gegenteil: Es handelt sich vielmehr um eine Zwei-Klassen-Medizin. Gut ausgestattete Privatkliniken in den wohlhabenden Vierteln der Metropolen stehen den prekären Zuständen vieler öffentlicher Krankenhäuser und einem eklatanten Mangel an adäquater Gesundheitsversorgung auf dem Land gegenüber. Bei einem schweren Krankheitsverlauf entscheiden hier nicht das Alter oder die Vorerkrankungen, sondern das Bankkonto und der Wohnort über Leben und Tod.

„Ich habe Hunger. Hilf mir mit Gottes Barmherzigkeit“
Foto: © José Sánchez

Auch sind die allseits eingeforderten Präventionsmaßnahmen realitätsfern bzw. haben einen Mittelschichts-Bias. Die Einhaltung der Hygienestandards scheitert oft an den Lebensbedingungen. Auch die Unannehmlichkeiten von Ausgangssperren dürften in weitläufigen Apartments mit Terrasse eher verschmerzbar sein als in kleinen, oft prekären und überbelegten Unterkünften in den städtischen Randvierteln. Zudem sind in Lateinamerika knapp 50% der Beschäftigten im informellen Sektor tätig und weitere sind prekär beschäftigt. Der wirtschaftliche Stillstand unterminiert ihre Lebensgrundlage. Geschlossene Büros und Geschäfte nehmen ihnen die Kunden für den Kaffee, Orangensaft, kleine Snacks, das Putzen der Schuhe oder Taxifahrten. Rücklagen haben diese Bevölkerungsgruppen nicht und auf verlässliche staatliche Hilfe warten sie in der Regel vergebens.

Doch das ist nicht alles: Die Schließung von Schulen zieht nicht nur ein Betreuungsproblem nach sich. Gerade in der armen Bevölkerung ist oft die kostenlose Schulspeisung der Kinder ein fundamentaler Beitrag zur Sicherstellung der Ernährung und mangelnder Internetzugang verunmöglicht Fernunterricht. Die ohnehin enormen Bildungsungleichheiten werden sich weiter vertiefen.

Die CEPAL warnt bereits, dass als Folge der Corona-Krise Armut, extreme Armut und soziale Ungleichheiten in die Höhe schnellen werden. Die soziale Frage hat schon vor der aktuellen Krise in vielen Ländern Lateinamerikas zu massiven sozialen Protesten geführt, die von den Regierungen mit unterschiedlicher Intensität niedergeschlagen wurden. Dabei kann eine Veränderung der sozialen Zusammensetzung konstatiert werden. Die Mittelschicht bleibt zu Hause; wer heute protestiert, hat handfeste Existenzängste und nicht selten Hunger. Für die kommenden Monate ist nicht nur mit einer Zuspitzung der sozialen Situation, sondern auch mit massiven politischen Unruhen, Instabilitäten und Plünderungen zu rechnen. Es steht zu befürchten, dass die Politik eine Antwort nicht etwa in einer sozialen Bearbeitung der Krise, sondern mittels schlichter Repression suchen wird und mit Verweis auf die Bekämpfung von Corona rechtsstaatliche Standards geopfert werden.

Was tun?

Die Corona-Krise stellt die Politik vor eine Mammutaufgabe. Die gute Nachricht zuerst: Es gibt politische Optionen. Mittel- und langfristig braucht die Krisenprävention die Förderung von guter Arbeit und sozialen Rechten sowie eine Neuausrichtung des Entwicklungsmodells. Doch zunächst sind akute Veränderungen und Hilfen vorrangig. Es bedarf jetzt schneller und mutiger Lösungsansätze sowie einer Richtungsverschiebung auf den Ebenen der nationalen und internationalen Politik. Der Knackpunkt ist die unverzügliche Sicherstellung einer sozialen Grundsicherung für die ganze Bevölkerung. Die Logik dahinter ist ebenso simpel wie richtig: Nur mit sozialer Absicherung können die Menschen mit einem Schnupfen zu Hause bleiben und damit die Verbreitung des Virus eindämmen. Der gute alte Wohlfahrtsstaat ist heute aktueller denn je. Doch eine flächendeckende soziale Grundsicherung gibt es nicht zum Nulltarif. Gebraucht wird ein Sonderfonds zur Abfederung der sozialen Krise. Hieraus können dann schnelle und gezielte Direkthilfen für die millionenfachen Härtefälle finanziert werden.

Transport eines Covid-19-Opfers zum Friedhof von Puerto Chanduy, Santa Elena | Foto: © Santiago Arcos

Auf den ersten Blick fehlen den lateinamerikanischen Staaten hierfür die Mittel. Doch Spielräume sind vorhanden. Erstens gibt es Raum für Haushaltsumschichtungen. Laut aktuellem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) stiegen die Rüstungsausgaben in der Region in der jüngsten Vergangenheit deutlich an. Das Corona-Virus wird aber kaum mit U-Booten oder Kampfhubschraubern besiegt. Gelder für Waffenkäufe müssen dringend eingefroren und für die Finanzierung der Gesundheits- und Sozialsysteme genutzt werden. Zweitens leisten sich die lateinamerikanischen Staaten seit jeher den Luxus, auf eine effektive Besteuerung der Wohlhabenden weitgehend zu verzichten. In der Corona-Krise müssen die lateinamerikanischen Eliten – schon aus Eigeninteresse – in die gesellschaftliche Pflicht genommen werden1. Schließlich kann das Corona-Virus uns alle treffen. Eine wirksame Abschottung ist weder durch Macht noch Geld möglich.

Dies erschüttert ein Grundverständnis der lateinamerikanischen Eliten. Diese wähnten sich dank exklusiver Bildungseinrichtungen, luxuriöser Privatkliniken und Sicherheitsdienste längst immun gegen die gesellschaftlichen Probleme der „Dritten Welt“. Doch gleichzeitig ist ihr Alltag durch Kindermädchen, Putzfrauen, Wachleute und Fahrer eng mit den marginalisierten Stadtvierteln verbunden. Die Klassengrenzen sind in den sozialen Beziehungen allgegenwärtig, doch Corona ignoriert sie einfach. Eine Überwindung der Pandemie kann nicht im exklusiven Clubbereich erfolgen, sondern erfordert gesamtgesellschaftliche Lösungsansätze mit großkalibrigen Maßnahmen zur Eindämmung der Krise und Prävention einer gesundheitlichen und sozialen Katastrophe. Der Königsweg liegt hier in der Einführung einer effektiven Besteuerung hoher Einkommen. Dies muss kurzfristig von einer einmaligen Vermögensabgabe begleitet werden. Dabei muss keiner darben, sondern nur einen Teil des exorbitanten Reichtums abgeben.

Die Bewältigung der sozialen Folgen der Pandemie wird – drittens – nicht allein auf nationaler Ebene möglich sein. Genauso wie das Virus nationale Grenzen spielend überschreitet, erfordern auch die Gegenmaßnahmen internationale Koordination. Wer eine wirtschaftliche und soziale Katastrophe sowie massive politische Instabilitäten vermeiden möchte, muss jetzt auf internationale Kooperation und eine soziale Weltinnenpolitik setzen. Dies erfordert großzügige Unterstützung für Krisenstaaten. In diesem Licht erweist sich die Verweigerung finanzieller Hilfen des IWF für Venezuela als handfester Skandal, der die – vollkommen richtige – Anklage von Menschenrechtsverletzungen in dem Land als Krokodilstränen entlarvt. Der Fokus liegt weiter auf regime change und dafür werden leichtfertig Menschenleben geopfert.

Die internationale Gemeinschaft muss jetzt das Heft des Handelns in die Hand nehmen und mit schnellen, unbürokratischen und weitreichenden Entscheidungen die notwendigen Mittel zur Abfederung der sozialen Konsequenzen der Corona-Pandemie zur Verfügung stellen. Ein internationaler Notfonds unter Einbindung von IWF und Weltbank wäre ein Fanal für eine Neugestaltung der internationalen Beziehungen. Mehr noch: Sollte die internationale Gemeinschaft die endlosen Bekenntnisse zu den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals) ernst meinen, müssen jetzt mutige Entscheidungen getroffen und breit ausfinanziert werden. Andernfalls sind die Ziele für 2030 bereits Ende 2020 Makulatur. Doch es geht nicht um Statistiken: Im Zentrum stehen Menschenleben. Deshalb muss jetzt rasch und entschlossen gehandelt werden. Denn die direkten (gesundheitlichen) und indirekten (wirtschaftlichen, sozialen und politischen) Folgen des Corona-Virus haben eines gemeinsam: Abwarten führt zu einer Verschärfung der Situation, die bald unkontrollierbar werden könnte. Also nutzen wir die Gelegenheit und schmieden das Eisen, solange es noch heiß ist!

 

Der Autor ist Professor für Friedensforschung an der Justus-Liebig-Universität Gießen und Direktor des Instituto Colombo-Alemán para la Paz (CAPAZ) in Bogotá.

 

1 Eine Schätzung des Lateinamerikanischen Zentrums für Geopolitik CELAG ergab Anfang Juni, durch eine Steuer auf große Unternehmen könnten 0,5 bis 1,0 % des regionalen BIP, etwa 25 bis 50 Mrd. USD, aufgebracht werden.