leitartikel

Lehren aus dem Scheitern: Wege der lateinamerikanischen Linken

Die inmitten der weltweiten Pandemie einander überstürzenden Ereignisse haben in Lateinamerika ein Bild der allgemeinen Konfusion hinterlassen. Noch ist es zu früh, die teilweise recht unterschiedlichen Puzzlesteine so zusammenzufügen, dass sich daraus klar lesbare Strukturen erkennen lassen. Aber trotz aller Rückschläge, welche die einst dominante, so genannte „progressive Linke“ in den letzten Jahren einstecken musste, zeigt derzeit das Politbarometer ausgerechnet in jenen Ländern wieder nach oben, wo die Linke in den letzten beiden Dekaden eine geringere Rolle gespielt hat, wie z.B. in Chile, Peru, Kolumbien, Honduras und Mexiko.

Von Leo Gabriel

Eine Ausnahme bildet das Comeback der MAS-Regierung in Bolivien (worüber wir in Heft 1/2021 ausführlich berichtet haben), während in Brasilien die Rückkehr von Luiz Inácio da Silva „Lula“ an die Regierung noch in den Sternen steht.  Hingegen kämpfen die Regierungen in Venezuela, Nicaragua und Kuba unter Einsatz ihres gesamten Machtapparats gegen die von den USA und teilweise auch der EU verhängten Wirtschaftssanktionen.

Multidimensionale Ursachen für den Niedergang der Linken

Doch es wäre verfehlt, diesen plötzlichen Wechsel in der kontinentalen Konjunktur und Struktur nur auf ein einziges Element wie die Pandemie, die überall spürbare Wirtschaftskrise, den Klimawandel oder den Wechsel in der US-Administration zurückzuführen. Es sind vielmehr eine ganze Reihe von inneren, länderspezifischen, aber auch von außen her generierten Faktoren, die Lateinamerika heute wie einen zerbrochenen Spiegel, wie ein riesiges Kaleidoskop erscheinen lassen.

Geht man der Sache auf den Grund, ergeben sich folgende Interpretationsmöglichkeiten, mit denen sich die „Ohnmacht der Linken“ in Lateinamerika und in der Karibik erklären lässt:

1. Das Versagen des Neoliberalismus, die wirtschaftlichen Probleme zu bewältigen

Obwohl man annehmen könnte, dass der Niedergang des Marktfundamentalismus die Position der Linken als Alternative zum weltweit herrschenden Wirtschaftssystem stärken müsste, war das nur in einem sehr geringen Ausmaß der Fall. Denn auch dort, wo die linken Parteien und Bewegungen am Ruder waren, konnten sie sich nicht der immensen Sogwirkung des Finanzkapitals entziehen, das nach Milliarden-schweren Investitionen lechzte und die Regierungen in seinen Bann zog. Ob es die Megaprojekte am Orinoco in Venezuela, die Errichtung von überdimensionalen Verkehrswegen im Osten Boliviens, das gescheiterte Projekt eines transozeanischen Kanals in Nicaragua oder die gigantischen Hafen- und Flughafen- Konstruktionen in Mexiko waren und sind: Sie alle stürzten die Länder in eine riesige Schuldenfalle, deren Rechnung letztendlich die Bevölkerung bezahlen musste. Dabei war es relativ egal, ob die Investitionen wie beim Bergbau aus Kanada, aus China oder aus den USA oder von einem Land der EU stammten. Hauptsache, dass es sich um „frisches Geld“ handelte, mit dem im besten Fall die verschiedenen Sozialprojekte der linken Regierungen finanziert werden konnten oder das (im schlechtesten Fall) in den Taschen korrupter Politiker:innen landete.

2. Der Mythos vom sozialen Aufstieg und die damit verbundene Machtkonzentration

Ebenso bedeutsam für den Niedergang der linken Herrschaft waren und sind die subjektiven Identitäten der jeweiligen Machthaber, die von Anfang an von der postkolonialen Vorstellung geprägt waren, sie hätten sich ihren Platz an der Seite der angestammten Oligarchien durch ihren Kampf und Einsatz für die entrechteten und teilweise noch immer versklavten Teile der Bevölkerung „verdient“. Dabei entging es ihnen – abgesehen von wenigen Ausnahmen wie Pepe Mujica in Uruguay oder Lula in Brasilien – nur allzu oft, dass sie den Kontakt zu ihrer sozialen Basis in dem Maße verloren, in dem sie ihre Macht zu vergrößern schienen.

Die alteingesessenen Oligarchien, die (mit Ausnahme Kubas) ja nach wie vor ihren bestimmenden Einfluss geltend machten, wenngleich sie auch die Wahlen verloren hatten, machten zunächst gute Miene zum bösen Spiel – bis es ihnen auf die eine oder andere Weise gelang, unter Mithilfe der elektronischen Medien oder indem sie die richterliche Gewalt auf ihre Seite zogen, eine meist auf die Diffamierung der „linken Caudillos“ gerichtete Kampagne erfolgreich durchzuziehen. Diese wiederum trugen zur allgemeinen Polarisierung der von ihnen regierten Gesellschaften dadurch bei, dass sie den Machterhalt zur obersten Maxime ihres politischen Verhaltens machten. Statt Unterstützung bei jenen zu suchen, die sie ursprünglich an die Regierung gebracht hatten, engten sie den Kreis ihrer Schutzbefohlenen so sehr ein, dass sie wie in Venezuela und Nicaragua bald als „Diktatoren“ in Verruf gerieten.

3. Entmachtung der Volksorganisationen durch regimetreue Parteiapparate

Das hatte in den meisten der linken Regierungen nicht nur einen allmählichen Verlust ihrer sozialen Basis zur Folge, sondern auch schwerwiegende Konsequenzen für die politische Struktur der jeweiligen Länder. Statt nämlich die in den Wahlkämpfen der Linksparteien lautstark versprochene „partizipative Demokratie“ umzusetzen, verließen sich die jeweiligen Präsidenten auf die schon seit jeher äußerst korruptionsanfälligen Mechanismen der repräsentativen Demokratie. Zwar wurden dadurch die Parlamente um einige fortschrittliche Köpfe bereichert, doch wandten sich viele der in den so genannten Volksorganisationen groß gewordenen Kader, die bei der  Postenverteilung nicht zum Zug gekommen waren, zusehends von ihrer ehemaligen Leitfigur ab.

So geschehen in Bolivien, wo Evo Morales trotz des verfassungsrechtlich verankerten Prinzips der „No reelección“ (Nicht Wiederwahl) ebenso wie Daniel Ortega in Nicaragua zur Wiederwahl antrat. Aber auch in Mexiko, wo Andrés Manuel López Obrador (AMLO) noch vor zwei Jahren einen erdrutschartigen Sieg feierte, fühlte sich die Wahlbewegung seiner MORENA-Partei durch die Ernennung von ehemaligen PRI-Funktionär:innen auf wichtige Staats- und Stabsstellen betrogen.

Die „neue Welle“ der linken Bewegungen

Wie dem auch immer sei, bleibt die Kernfrage in den politischen Räumen des lateinamerikanischen Kontinents, ob und inwiefern die Linke aus den soeben dargestellten Fehlern der Vergangenheit lernen wird oder nicht. Denn wenn man heute das politische Spektrum in Ländern wie Chile, Bolivien, Kolumbien, Peru, Honduras, Brasilien und (last, but not least) in Mexiko betrachtet, fällt nicht nur auf, dass sich in allen diesen Ländern nicht nur eine Trendwende abzeichnet, sondern dass diese Trendwende von sehr stark angewachsenen sozialen und politischen Bewegungen eingeleitet wurde. Inwieweit diese „neue Welle“ auch in der Wahlarithmetik der Linksparteien ihren Niederschlag finden wird, bleibt abzuwarten.

Allen diesen Bewegungen sind vor allem zwei Faktoren gemein:

  1. Sie pochen auf eine grundlegende Reform des bestehenden Verfassungssystems, in der der Dezentralisierung der Institutionen ein ebenso großer Platz eingeräumt werden soll wie dem Selbstbestimmungsrecht der indigenen und afrostämmigen Völker. Besonders wichtig in diesem Zusammenhang wäre auch der Kampf um ein wirklich unabhängiges Justizsystem zur Kontrolle der obrigkeitsstaatlichen Institutionen, um in Hinkunft Korruption wirksam zu unterbinden.
  2. Andererseits hat sich – nicht zuletzt auch in der Folge der Pandemie – in fast allen Gesellschaftsschichten die Überzeugung durchgesetzt, dass das auf Konkurrenzkampf und Vetternwirtschaft basierende so genannte neoliberale Wirtschaftssystem nicht in der Lage war und ist, ernsthafte Krisen zu bewältigen. Diese Tatsache hat dazu geführt, dass sogar führende Köpfe des weltweiten kapitalistischen Wirtschaftssystems, wie etwa die Galionsfigur des Weltwirtschaftsforums Klaus Schwab in seinem Buch: „The great reset“, dem Neoliberalismus abgeschworen haben.

Welche Alternativen sich zum bestehenden politischen und ökonomischen System absehen lassen und wie die „Ohnmacht der Linken“ in ganz Lateinamerika durch ein Erstarken der transkontinentalen Allianzen überwunden werden kann, soll sich auch beim nächsten Weltsozialforum zeigen,  das vom 1. bis 7. Mai 2022 in der mexikanischen Hauptstadt stattfinden wird.